Seiteninhalt

23.11.2021

Verfahren zu den grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des geplanten Projekts der Republik Polen

Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Magdeburg, den 18.10.2021
Az.: 3800R25-421.08/18-002

Verfahren zu den grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen des geplanten Projekts der Republik Polen mit dem Titel „1B.2 Etappe I und Etappe II Modernisierungsarbeiten an der Oder als Grenzfluss im Rahmen des Projekts des Hochwasserschutzes im Einzugsgebiet der Oder und Weichsel“;
Umweltentscheidung des Regionaldirektors für Umweltschutz in Stettin (Regionalna Dyrekcja Ochrony Środowiska w Szczecinie, ul. Teofila Firlika 20, 71-637 Szczecin, POLEN, im Folgenden RDOŚ) vom 18. März 2020, Zeichen WONS-OŚ.4233.1.2017.KK.68

Bekanntmachung

der Bekanntmachung der Generaldirektion für Umweltschutz der Republik Polen (Generalna Dyrekcja Ochrony Środowiska, ul. Wawelska 52/54, 00-922 Warszawa, POLEN, im Folgenden GDOŚ) vom 04.10.2021, Zeichen DOOŚ-WDŚZOO.420.24.2020.aka.71 über die neue Frist für die Entscheidung im Widerspruchsverfahren gegen die oben genannte Umweltentscheidung

Die GDOŚ übersandte mit Schreiben vom 04.10.2021 die oben genannte Bekanntmachung in polnischer Sprache, verbunden mit der Bitte, diese öffentlich bekanntzumachen. Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt in Magdeburg ist gemäß § 58 Absatz 5 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz dafür zuständig.

  1. Laut der Bekanntmachung der GDOŚ vom 04.10.2021 konnte das oben genannte Widerspruchsverfahren nicht fristgemäß beendet werden, sodass als neue Frist für die Erledigung/Beendigung des Verfahrens der 31. Dezember 2021 festgelegt wurde. Im Übrigen wird auf die Bekanntmachung der GDOŚ (s. unter II) verwiesen.
  2. Die Bekanntmachung der GDOŚ vom 04.10.2021, Zeichen DOOŚ-WDŚZOO.420.24.2020.aka.71 steht in polnischer Sprache ab dem 16.11.2021 bis einschließlich 30.11.2021 im Internet unter https://www.gdws.wsv.bund.de/ in der Rubrik Wasserstraßen / Planfeststellung / Planfeststellungsverfahren / „Umweltverträglichkeitsprüfung der Republik Polen für Modernisierungsarbeiten am Grenzfluss Oder“ zur Verfügung und ist auch über das UVP-Portal des Bundes unter https://www.uvp-portal.de/de/node/461 einsehbar.
    Diese Veröffentlichung im Internet ersetzt nach § 3 Absatz 1 des Planungssicherstellungsgesetzes (im Folgenden PlanSiG) die Auslegung dieser Bekanntmachung. Als weiteres Informationsangebot wird gemäß § 2 Absatz 2 Satz 2 PlanSiG angeboten, bei Bedarf diese Bekanntmachung in schriftlicher Form durch Versendung zur Verfügung zu stellen (Anforderung: schriftlich bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Gerhart-Hauptmann-Str. 16, 39108 Magdeburg, per Fax: 0228/7090-9017, per E-Mail: Magdeburg.GDWS@wsv.bund.de oder telefonisch: 0228/7090-3608 oder 0228/7090-3610).
  3. Hinweis
    Als Informationsangebot ist in dem unter II. genanntem Zeitraum auf der dort beschriebenen Internetseite zudem nachfolgende Unterlage einsehbar. Diese ist nicht Gegenstand dieser Bekanntmachung.
    • Bekanntmachung der GDOŚ vom 04.10.2021 in nicht von polnischer Seite autorisierter deutscher Fassung ohne Gewähr auf inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit

Im Auftrag
Schädlich